23.06.2019

Einige Marginalien zum Ausgang der Europawahlen

Ein paar Gedanken zum Ergebnis der Wahlen zum Europaparlament im Mai:

CDU: 22,6%, minus 7,5%.
Eine saftige Ohrfeige für eine auf allen Ebenen verfehlte Politik. Und einen gewaltigen Anteil an dieser Watschen hat der EU-Abgeordnete Axel Voss, der wider alle Vernunft und gegen die Stimmen von Experten und Wissenschaftlern ein Nutzer-feindliches, aber Konzern-freundliches neues Urheberrecht durchgesetzt hat. Warum die Interessen der Bürger*innen beachten, wenn es doch die Interessen der Großkonzerne gibt? Die Wähler*innen haben gesprochen: Ein Viertel haben sich von der CDU und ihrer schlechten Politik verabschiedet.

SPD: 15,8%, minus 11,4%.
Was soll man da noch sagen. A lost case. Hü und hott auf allen Ebenen. Wir sind gegen die EU-Urheberrechtsreform, deswegen stimmt Justizministerin und Spitzenkandidatin Katarina „Politik ist kein Ponyhof“ Barley für die Reform. Oder: „Wir müssen jetzt handeln! Deshalb wollen wir den europäischen Beitrag für das Klimaschutzabkommen von Paris weiter erhöhen: 45% statt 40% weniger Emissionen bis 2030“ twitterte Katarina Barley am 25.5.2019 (laut Beschluß des Europäischen Parlaments soll der CO2-Ausstoß bis 2030 um 55% reduziert werden – die SPD will also den europäischen Beitrag zum Klimaschutz deutlich reduzieren...). Und so geht das in fast allen Politikfeldern. Seit Jahren und Jahrzehnten. Unglaubwürdigkeit, dein Name ist SPD. Fast 42% der Wähler*innen haben sich von der SPD verabschiedet. Und tschüss.

GRÜNE: 20,5%, plus 9,8%.
Klimapolitik ist es. Und das Versagen und die Unglaubwürdigkeit von CDUCSUSPD haben den Grünen einen großen Wahlerfolg beschert. Die jungen Leute (also alle unter 60 Jahren) wollen sich nicht länger an der Nase herumführen lassen. Und die vielen faulen Kompromisse, die die Grünen landauf landab eingehen, wenn sie wirklich mitregieren, sind vergessen, ebenso, daß sie eigentlich mit #NiewiederCDUCSU und FDP im Bund koalieren wollten, wenn die FDP nicht noch abgesprungen wäre.
„Die Zauberformel der Grünen lautet, gesellschaftliche Fragen auf die Größe von ‚Inhalten’, also einzelne Sachfragen einzudampfen“ (Felix Klopotek).
Aber, liebe Grüne, denkt daran: Ihr habt eure Stimmen von euren Kindern nur geborgt...

DIE LINKE: 5,5%, minus 1,9%.
Sicher, die Linkspartei war nie eine Europapartei, und ihre unsicheren Positionen haben ihr sicher nicht geholfen. Aber wenn die ehemals „große“ Koalition bei solch einer Wahl etwa 18% verliert, und man als Opposition nicht davon profitiert, macht man auch etwas falsch. Gerade in Fragen der Klimapolitik, des Urheberrechts, des Grundrechts auf Wohnen usw. hat „Die Linke“ (sowohl die Partei als auch das gesellschaftliche Milieu) ja jede Menge vernünftiger Positionen – offensichtlich gelingt es aber nicht, diese sinnvoll zu vermitteln. „An der Linkspartei läge es, in der anstehenden Rezession darauf zu beharren, daß beispielsweise eine radikale Klimapolitik und der Feminismus nicht an Relevanz verloren haben“ (nochmal Klopotek). Da wartet ein Berg von Aufgaben...

DIE PARTEI: 2,4%, plus 1,8%.
Interessant fand ich, wie vor den Wahlen alle möglichen und unmöglichen Institutionen, von den Öffis über Igor Levit bis hin zum Reeperbahn-Festival, dazu aufgerufen haben, unbedingt wählen zu gehen, weil man nur so Einfluß nehmen könne, blahdeblah. Aber unmittelbar nach den Wahlen gab es einen ganzen Schwall von Unmutsbekundungen, daß die „Spaßpartei“ derart viele Stimmen gewonnen hatte. „Wie satt und freiheitsvergessen, seine Stimme so zu verschenken“ (der Politikchef von „SPON“, z.B.). Also, liebe Leute, ihr dürft schon wählen gehen – aber wählt gefälligst richtig! Da zeigt sich, wie das mit den „freien Wahlen“ in Wirklichkeit gemeint ist...

23.06.2019

Urheberrechtspartei CDU verletzt das Urheberrecht

Daß die CDU zur Urheberrechtspartei schlechthin mutiert ist, wurde in diesem Rundbrief häufig beschrieben. Daß sie vom Urheberrecht deswegen nicht notwendigerweise auch Ahnung hat, bzw. das Urheberrecht, für das sie doch so entschieden zu kämpfen vorgibt, im Zweifel komplett ignoriert, zeigte sich kurz vor der Europawahl: Der YouTube-Kanal der CDU (cdutv) war voll von Mitschnitten der Öffentlich-Rechtlichen Sender. Was bedeuten diese Raubkopien? Daß die CDU fleißig Raubkopien anfertigt und verbreitet? Oder, daß sie die Öffis als eine Art Eigentum der Partei begreift, ein „Staatsfernsehen“ also, aus dem man sich, Urheberrecht hin oder her, beliebig bedienen darf?

23.06.2019

Heiko Maas und Twitter

Auch immer gut: Außenminister Heiko Maas.
Am 5.5.2019 twittert er:
„Dass der Twitter-Account von Sawsan Chebli gesperrt ist, ist mit nichts zu rechtfertigen.“
Es spricht der Justizminister, der das Netzwerkdurchsetzungsgesetz durchgesetzt hat...

23.06.2019

CSU, CTS, Scheuer und die Maut

Der deutsche Konzert- und Ticketing-Monopolist CTS Eventim hatte sich bekanntlich zusammen mit einem österreichischen Mautsystem-Anbieter den Zuschlag für die PKW-Maut gesichert, dem Lieblingsprojekt der CSU-Verkehrsminister Dobrindt und Scheuer (kommen Sie mir jetzt aber bei Letzterem nicht mit Namenswitzen, ja?). Das Prestigeprojekt aus dem CSU-Wahlkampf von 2013 sollte 2020 an den Start gehen, und der Vertrag der Bundesregierung mit CTS Eventim und Kapsch TrafficCom sollte über 12 Jahre laufen und ein Volumen von knapp zwei Milliarden Euro haben.

Und obwohl der Bundesrechnungshof die Wirtschaftlichkeit der Vergabe überprüft hat (und, natürlich: „Es ist derzeit nicht geplant, die Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen zu veröffentlichen“, so die Bundesregierung – das ist, was sie unter Transparenz versteht...), und obwohl der Europäische Gerichtshof die Bayern-Maut noch überprüft hat, hat die Bundesregierung bereits Milliarden für den Mautbetrieb an die beiden Konzerne vergeben.

Geld, das nun, da der EU-Gerichtshof die PKW-Maut als verfassungswidrig gestoppt hat, zu Teilen verbrannt sein dürfte. CTS Eventim und Kapsch jedenfalls ließen verlauten, daß sie von der Bundesregierung Kompensationszahlungen in Höhe von 300 Millionen verlangen: „Unsere Verträge enthalten Schutzbestimmungen, die Vermögensschäden für die Betreibergesellschaft und ihre Gesellschafter vorbeugen. Dies gilt auch für den Fall, dass die Infrastrukturabgabe nicht eingeführt werden sollte“, so CTS Eventim in einer offiziellen Stellungnahme.
Die Bürger*innen finanzieren Hunderte von Millionen, damit CTS Eventim keine „Vermögensschäden“ erleidet. Den CSU-Ministern Dobrindt und Scheuer sei’s gedankt. Warum kann man derart unfähige Minister eigentlich nicht in Regress nehmen? Oder ersatzweise das Vermögen ihrer Partei?
Unfähigkeit jedenfalls hat neuerdings zwei weitere Namen...

23.06.2019

Zombie-Musik Teil 3

Aus der Reihe „Zombie-Musik“; Teil 3:
Prince hat uns eine aktuelle Playlist ausgewählt...

23.06.2019

Die Macht der Religionen - happy birthday, Edward O. Wilson!

„Die Macht der organisierten Religionen beruht darauf, dass sie soziale Ordnung und persönliche Sicherheit zu festigen helfen, nicht aber auf ihrem Beitrag zur Wahrheitssuche.
Ziel der Religionen ist die Unterwerfung unter den Willen und das Allgemeinwohl des Stammes.“

(Edward O. Wilson – happy birthday!)

23.06.2019

Madonna, Patti und Passierscheine für Musikerinnen über 60

Ist Ihnen auch aufgefallen, wie Teile des Feuilletons und der Pop-Kritik Madonna neuerdings blöd finden? Sie hat schief gesungen beim ESC in Tel Aviv! Sie ist zu alt, nämlich 60 Jahre! Und das neue Album, haha, ist nicht erfolgreich, vermurkst und hirnrissig.
Ja, darf eine so ungeheuer alte Frau überhaupt noch Popmusik betreiben?
Und an welche Pop-Experten darf ich mich wenden, wer stellt künftig die Passier- und Persilscheine für Musikerinnen über 60 Jahre aus, etwa, wenn ich plane, die mittlerweile 72jährige Patti Smith nächstes Jahr wieder auf Tournee zu bringen?
Bei Mick Jagger & Co. wird über das Alter, wenn überhaupt, ehrfürchtig berichtet: in seinen 70ern noch soo fit! Man kann von Madonna halten, was man mag, aber die peinliche Berichterstattung in einem Teil der Medien in den letzten Wochen läßt sich leider nur als Sexismus bezeichnen. Und das hat diese Ikone des Pop wahrlich nicht verdient.

23.06.2019

Pop-Kritiker können nicht unbedingt zählen...

Aber so richtig zählen können manche Pop-Kritiker sowieso nicht.
Da berichtet der Popredakteur der taz über ein Konzert von Erykah Badu in der kleinen Mehrzweckhalle am Berliner Ostbahnhof und erzählt, die Halle biete „Platz für 7.000 ZuschauerInnen“, und „annähernd so viele“ hätten sich bei dem Konzert auch eingefunden.
Nun, dann hat ein guter Teil des Publikums das Konzert draußen vor der Tür miterleben müssen, denn die „Verti Music Hall“ fasst laut ihrer Webseite nur „bis zu 4.350 Besucher“...
Glauben Sie besser nichts, was in der Zeitung steht!

23.06.2019

Lieschen Müller und Otto Normalabweichler wollen wissen, wie "die Wirtschaft" funktioniert

Falls Lieschen Müller mal wieder wissen will, wie „die Wirtschaft“ funktioniert: so!
„Thyssenkrupp streicht 4000 Stellen in Deutschland und sagt die lange geplante Fusion mit Tata Steel aus Indien ab“, meldet „SPON“ am 10.5.2019.
Und: „Die Investoren belohnen das. Der Kurs der Thyssenkrupp-Aktie stieg um bis zu 28 Prozent.“
Die Beschäftigten werden arbeitslos, die Kapitalisten reiben sich die Hände. Den Rest kann man bei Karl Marx nachlesen.

07.06.2019

EU-Urheberrechtsreform: Wer waren die größten Lobbyisten? Überraschung!

Was haben die Lobbyisten der Musik- und Verlagsindustrie – vom einschlägigen Vereinsblättchen in Baldham bis hin zur FAZ – uns monatelang eingebläut, daß es Google & Co. seien, die Lobbyarbeit gegen die EU-Urheberrechts“reform“ betreiben würden, und die Millionen Menschen, die gegen diese Reform protestiert haben, seien entweder Bots oder anderweitig von den Internetgiganten ferngesteuert.

Nun sind die Fakten herausgekommen, nämlich eine Liste der Organisationen, die bei der EU Lobbyarbeit im Bereich der Urheberrechtsreform geleistet haben. Und zu den 50 Konzernen und Lobbyorganisationen, die sich zwischen 2014 und 2018 am häufigsten mit der EU-Kommission getroffen haben, gehören, Überraschung!: Vor allem Konzerne der Musik- und Verlagsindustrie und ihre einschlägigen Lobbyorganisationen.

Am häufigsten traf sich demnach der I.F.P.I. (die internationale Lobbyorganisation der Musikindustrie) mit der EU-Kommission, direkt gefolgt von der europäischen Verlegerorganisation FEP-FEE, weiteren Lobbyorganisationen der Musikindustrie, und selbst Universal Music steht auf Platz 6 der Liste noch vor Google (Platz 7). Auf der Liste findet sich das ARD-Verbindungsbüro Brüssel (an 9ter Stelle), das ZDF (Platz 11), etliche weitere Verleger- und Musikindustrie-Lobbyorganisationen, Axel Springer (Platz 19), IMPALA (der „Indie“-Lobbyverband, Platz 22), Hubert Burda Media Holding, die GEMA, Bertelsmann, Walt Disney usw. usf.

Mit weitem Abstand am häufigsten bei der EU-Kommission lobbyiert hat die Musikindustrie. Wir kennen das Ergebnis...
Das Grundproblem bleibt, daß Großkonzerne „einen wesentlich größeren Einfluß auf Wahlen und Gesetzgebung haben als der einzelne Bürger“ (Tim Wu).

07.06.2019

BREAKING: Wird Florian Drücke künftig Lobbyarbeit für YouTube machen?

ABER:
Wer weiß, was sich da noch tut in der nahen Zukunft.
Seit Monaten versucht der Mischkonzern Vivendi, mindestens 50 Prozent seiner Universal Music Group (UMG), dem weltgrößten Besitzer von Musikrechten, zu verkaufen. Lustig ist dabei, wie bestimmte Banken wie JPMorgan das Bietergeschäft zu befeuern suchen, indem sie immer neue und immer absurdere „Analysen“ auffahren, die den Wert der UMG belegen sollen – im Februar diesen Jahres hat JPMorgan zum Beispiel den Wert von UMG mit 50 Milliarden US$ veranschlagt – der Kaufpreis für den halben Konzern müßte demzufolge 25 Milliarden betragen... Amüsant.

Die Frage ist allerdings: Wer kommt denn für den Kauf der Hälfte von Universal Music überhaupt in Frage? Selbst wenn die Angebote eher bei 20 Milliarden Euro liegen – so viel Geld kann ja auch nicht jeder mal so eben auf den Tresen von Vivendi legen.
Derzeit schälen sich als ernsthafte Interessenten der chinesische Tencent-Konzern (Internet, Spiele, Streaming... u.a. betreibt Tencent den weltgrößten Chat-Dienst WeChat, der allerdings weit mehr ist als das, sondern auch z.B. als Bezahldienst funktioniert) sowie die Private Equity-Gesellschaft KKR heraus (zu derartigen Beteiligungsgesellschaften, die ich lieber „Kapitalorganisatoren“ nenne, und deren Einfluß auf die Musikindustrie siehe „Vom Imperiengeschäft“...).

Und dann wird da immer wieder von einem anderen Konzern gemunkelt, der Interesse an einem Mehrheitsanteil an Universal haben soll – eine Firma namens Alphabet (die Mutterfirma von Google). Alphabet verfügte Ende 2018 über Barreserven (und ähnliche, schnell zu realisierende Rücklagen) in Höhe von 109 Mrd. US$ - Alphabet könnte UMG sozusagen aus der Portokasse kaufen. Natürlich würde es kartellrechtliche Probleme ohne Ende geben, was der Hauptgrund sein dürfte, warum Alphabet zögert, die UMG-Anteile zu erwerben.

Aber eine pikante Vorstellung wäre es schon – dann würde der weltgrößte Musikkonzern plötzlich zu Google/Alphabet gehören. Und der Lobbyverband der deutschen Musikindustrie würde zum größten Teil von Google/Alphabet finanziert, und Florian Drücke müßte plötzlich Lobbyarbeit zugunsten von YouTube betreiben...

07.06.2019

Yugen Blakrok! (und zwei Sätze zum Musikjournalismus)

Den Hinweis auf eines der tollsten neuen Alben (in einer an tollen neuen Alben wahrlich nicht armen Zeit) verdanke ich Lars Brinkmann, der Yugen Blakroks „Anima Mysterium“ im aktuellen Heft von „Konkret“ völlig zu Recht als „Platte des Monats“ ausgerufen hat (es ist glaube ich schon ein paar Jahre her, daß ich an dieser Stelle mal geschrieben habe, daß ich unter den meistens nur vier Platten-Rezensionen in „Konkret“ häufig mehr interessante Alben finde als in etlichen Musikmagazinen mit ihrer Flut von Rezensionen...).

Und zwei tolle Sätze zu Realität und Zukunft des Musikjournalismus 2.0 gibts in Brinkmanns Rezension sozusagen kostenlos obendrauf:
„In Zeiten der Aufmerksamkeitsökonomie ist das persönliche Wort ein hohes Gut, aber wir nähern uns mit dieser Epoche dem, was wir schon lange nicht mehr Arbeit nennen möchten – im Idealfall erinnert unser Musikjournalismus 2.0 mehr an das muntere Treiben von Fanzines als an die Servicearbeit von Springers AS Young Media. Soll uns recht sein: Empfehlungsmarketing wurde zur Domäne alienartiger Algorithmen, Influencer wirken schlimmer als Influenza, jetzt schlägt die Stunde der Überzeugungstäter.“

07.06.2019

Hitze, Dürre, deutsche Bauern, Klimaflüchtlinge

Sie haben sicher auch schon von der anhaltenden Dürre hierzulande gehört, die den Bauern so massiv zu schaffen macht.
Was ich mich manchmal frage: Was würde mit diesen Landwirten passieren, wenn sie nicht von Staat und EU hoch subventioniert werden würden und so mit ihrem Geschäftsmodell überleben könnten? Würden sie in dem Fall in Gegenden migrieren (müssen), in denen es bessere Möglichkeiten für die Landwirtschaft gibt? Und wenn das der Fall sein sollte – wie würde man diese Wirtschaftsflüchtlinge, die aufgrund anhaltender Dürre zur Migration gezwungen wären, in anderen Ländern aufnehmen?

07.06.2019

Die linken Lehrer sind Schuld, wenn Nazis Nazis werden!

Warum mußte Götz Kubitschek eigentlich der „Intellektuelle“ der extremen Rechten werden beziehungsweise „nach rechts rutschen“?

Der „Spiegel“ hat es in einer Homestory herausgefunden:
Schuld waren nämlich „die linken Lehrer, die in den Achtzigerjahren an den Schulen die deutsche Vergangenheit aufarbeiten wollten. Mit diesen Leuten, die interessanterweise heute die grünschwarze Regierung von Baden-Württemberg stellen, wollte Kubitschek nichts zu tun haben. Er rutschte nach rechts.“
(via „Konkret“)

Wußten wir schon immer: die „linken Lehrer“ sind Schuld, wenn Nazis Nazis werden...

07.06.2019

Beim Radfahren an Horst Tomayer denken

Ich erinnere mich häufig, wenn ich mit dem Fahrrad in Berlin unterwegs bin und mich LKWs überholen, an den großen Horst Tomayer. Der hat nämlich mal in einem Bericht seiner jährlichen Radtour von Hamburg nach Berlin (in einem Tag!) sinngemäß festgehalten, daß man als geviewter Fahrradfahrer eben auch mit Gehör fährt und weiß, daß der LKW noch nicht an einem vorbei ist, wenn das Hauptgeräusch abebbt, weil der LKW häufig noch einen Anhänger mit sich führt, der ebenfalls gefährlich für Radler*innen sein kann und den man ebenfalls hört und auf den man immer achten sollte.

Und dann freut es mich stets, an Tomayer gedacht zu haben, mit dem ich (zu unterschiedlichen Jahrzehnten) den Ort meiner Jugend (Wildenroth in Oberbayern nämlich, das „bayerische Bethlehem“, wie wir im Heimatkundeunterricht lernten) und seit ein paar Jahren auch den Verlag einiger unserer Publikationen teile, von der Zeitschrift „Konkret“ ganz zu schweigen.
(das Buch „German Poems“ von Tomayer ist übrigens Ende 2018 bei „Konkret Texte“ neu aufgelegt worden, mit den schönen Zeichnungen von Ernst Kahl – nur falls Sie mal ein kleines Geburtstagsgeschenkerl oder Mitbringsel brauchen...)

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