Wer gedacht hatte, dass sich mit der Ernennung von Wolfram Weimer zum Staatsminister für Kultur die Kulturpolitik des Bundes ändern würde, kann sich bereits nach einigen Monaten auf nicht besonders angenehme Weise bestätigt sehen. „Weimer empfiehlt Genderverbot für öffentliche Institutionen“ („Die Zeit“), „Weimer will Sender und Streaminganbieter verpflichten, Geld in deutsche Filme zu stecken“ („FAZ“), das waren so die Schlagzeilen.
Oder: „Der Kulturetat des Bundes soll um 200 Millionen Euro steigen“ („Musikwoche“) – ja potzblitz, ist doch super! 200 Millionen mehr für die Kultur! Weimer Superstar, da können wir schon mal aufs Gendern verzichten, oder?
Gemach. Wie meistens haben von Politiker:innen (ich gendere das jetzt einfach mal, bin ja keine öffentliche Institution…) groß angekündigte Verbesserungen einen oder mehrere Haken. So auch diese Etatsteigerung.
 
Das Gros der Steigerung im Kulturhaushalt des Bundes entfällt auf die staatliche Filmförderung. Bei „Kulturförderung im Inland“ ist im Entwurf des Haushaltsplans unter dem Titel „Anreiz zur Stärkung der Film- und Serienproduktion in Deutschland“ eine Erhöhung um 133,3 Millionen Euro auf dann 250 Mio. € geplant, mehr als eine Verdoppelung der staatlichen Mittel also. Allerdings, nicht nur wenn man sich die Qualität der staatlich geförderten Filme ansieht, wird man unschwer zu dem Schluss kommen, dass diese Förderung weniger mit „Kultur“ als mit „Wirtschaft“ zu tun hat. Staatsminister Weimer sorgt also dafür, dass Till Schweiger, Bully Herbig & Co. bis an ihr Lebensende ihre Filme auf Staatskosten finanziert bekommen… Hurra!
 
Ansonsten werden Mittel für die üblichen Leuchtturmprojekte angehoben: Die Stiftung Preußischer Kulturbesitz soll künftig 414,1 Millionen Euro statt 388,3 Mio. erhalten, die Zuschüsse für Investitionen sollen von 82,8 auf 99,3 Mio. steigen. Und fürs eigene Haus sorgt der Herr Staatsminister ebenfalls: Für Verwaltungszwecke sind statt bisher 15,5 jetzt 40,2 Millionen Euro vorgesehen…
Immerhin bekommt die Initiative Musik mit nunmehr 17,7 Mio. auch knapp 2 Mio. € mehr als bisher; das Reeperbahn Festival soll wie bisher 6,275 Mio. € erhalten.