Was aber macht unser
kleiner Isnogud, der Kalif werden will anstelle der Kalifin?Nun, Wirtschaftsminister
Sigmar Gabriel (SPD), der bei seinem Amtsantritt 2013 versprochen hatte, die
bundesdeutschen Rüstungsexporte „deutlich einzuschränken“, zeigte einmal mehr,
wie diese „deutliche Einschränkung“ konkret zu verstehen ist: Im Jahr 2015 hat
die Bundesregierung deutlich mehr Rüstungsexporte als zuvor genehmigt. Das
Gesamtvolumen der Waffenexporte lag bei rund 7,5 Milliarden Euro, im Vergleich
zu 3,97 Milliarden im Jahr 2014. Das ist die höchste Zahl von Rüstungsexporten
in der Geschichte der Bundesrepublik. Die Lieferung eines U-Bootes im Wert von
351 Millionen ließ er dabei sogar noch unter den Tisch fallen. Und zählt man
außerdem die Sammelausfuhrgenehmigungen hinzu, stieg die Zahl der
bundesdeutschen Rüstungsexporte im Jahr 2015 in Wahrheit auf über 12,8
Milliarden Euro – ein Armutszeugnis nicht nur für einen SPD-Minister, der
versprochen hatte, die Rüstungsexporte drastisch zu reduzieren, sondern auch
für den Koalitionspartner, der das „c“ für „christlich“ in seinem Namen führt.