Bürgerproteste in China

Anders als in der bundesdeutsche Parteien- & Hinterzimmer-Diktatur herrschen andernorts die Bürger*innen, wie uns ausführlich die „FAZ“ erläutert: „Chinesen verhindern den Bau einer Atomanlage. Bürgerproteste haben den Bau einer Wiederaufbereitungsanlage gestoppt“, berichtet die Zeitung vom erfolgreichen Widerstand der Bevölkerung. Nun gibt es natürlich einige Unterschiede zwischen der BRD und China, und einer besteht allein schon daran, daß hierzulande noch keine Regierung wegen noch so umfassender Bürgerproteste rasch vom Bau eines Atomprojekts Abstand genommen hätte. Ein anderer Unterschied besteht darin, daß es in China wesentlich mehr Demonstrationen als hierzulande gibt, nämlich Tausende jedes Jahr – und nicht wenige davon erfolgreich: Da wird in Longkou (Shandong) die Planungsphase für eine Chemiefabrik für die Paraxylen-Produktion abgebrochen. Da wird der Bau einer Müllverbrennungsanlage in Xiantao (Hubei) abgesagt, nachdem über 10.000 Menschen gegen den Bau protestiert haben. Da wird in Shanghai eine Chemiefabrik nicht gebaut, nachdem Tausende dagegen demonstriert haben. Da wird der geplante Bau einer Wiederaufbereitungsanlage von Nuklearbrennstoffen in Jiangmen (Guangdong) nach massiven Protesten der Bevölkerung aufgegeben. Nur ein paar Beispiele.